Ralph Thomas Niemeyer

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Ralph Thomas Niemeyer und die Verkündung seiner "Exilregierung" (2022)
Irreführung: Ralph Thomas Niemeyer, der als Einzelperson eine so genannte deutsche Exilregierung erfand, wird beim russischen Staatssender RT stellvertretend zu Deutschland dargestellt. (September 2022, zur Zeit des russischen Angriffs auf die Ukraine)
Ralph T. Niemeyer neben dem russischen Aussenminister Sergey Lavrov (7.9.2022)
Der russische Pressesprecher von Putin, Dmitri Sergejewitsch Peskow interessiert sich für die "Exilregierung" von Ralph T. Niemeyer (7.9.2022)
ebenso Marija Wladimirowna Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums (7.9.2022)
Im Interview mit Ostsachsen TV (mit David Vandeven, 2020)
Ralph T. Niemeyer im Gespräch mit Robert Cibis bei OVALmedia (2022)
Verbreitung von Verschwörungstheorien zum Abschuss von Flug MH17. Das russische Verteidigungsministerium hatte in einer Pressekonferenz explizit die Anwesenheit anderer (Kampf-)flugzeuge vor dem Abschuss ausgeschlossen. Das Flugzeug mit der Flugnummer MH17 war mit einer BUK-Rakete abgeschossen worden.

Ralph Thomas Niemeyer (geb. 9. Oktober 1969 in Berlin) ist ein deutscher Autor, Journalist, Filmproduzent sowie ehemaliger Finanzberater und Politiker (ehemals SPD und Die Linke, jetzt Basisdemokratische Partei Deutschland).

Ralph Thomas Niemeyer war von 1997 bis 2013 mit der Politikerin (Die Linke) Sahra Wagenknecht verheiratet. 2022 wurde bekannt, dass Ralph Niemeyer Vater eines Kindes aus einer Beziehung mit der Querdenkerin Eva Rosen ist. (siehe Bild)

Niemeyer wurde zeitweilig auf einer "Freundesliste" des russischen Propagandaprojekts ANNA News genannt.[1] Er ist unter anderem Autor im Blog "Frische Sicht".

Im Jahre 2022 kam Niemeyer auf die Idee, als Einzelperson eine deutsche Exilregierung auszurufen, der nur er selbst angehören soll. In einem Telephon-Interview mit Martin Lejeune bezeichnete er seine Exilregierung als ein "Gedankenkonstrukt".[2]

Aktivitäten als Finanzberater

Im Mai 1996 wurde Niemeyer vom Landgericht Köln wegen Betruges in 46 Fällen zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Die Strafe wurde später zur Bewährung ausgesetzt und ein fünfjähriges Berufsverbot als Finanzberater ausgesprochen.[3][4]

Politiker Ralph Thomas Niemeyer

Ralph T. Niemeyer war ursprünglich Mitglied der SPD, trat aber nach eigenen Angaben wegen seiner Ablehnung der Vorsitzenden Engholm und Lafontaine aus. Im Januar 2011 wurde er Mitglied der Partei Die Linke, zunächst im Kreisverband Heidelberg-Rhein-Neckar in Baden-Württemberg, ab Juni 2012 in Niedersachsen. Am 7. Mai 2013 wurde er als Direktkandidat für den 18. Deutschen Bundestag im Wahlkreis 26 (Wittmund, Friesland, Wilhelmshaven) aufgestellt. Er vertrat die Partei Die Linke auch auf der Landesliste.

Niemeyer wurde später wieder Mitglied der SPD. Seit 2021 ist er Mitglied der Kleinpartei Basisdemokratische Partei Deutschland, die sich gegen Schutzmassnahmen gegen das neue Coronavirus engagiert. Er kandidierte bei der Bundestagswahl auf der Landesliste Bayern. Insgesamt kandidierte Niemeyer drei mal vergeblich für den Bundestag.

Aktivitäten zur Zeit der Coronavirus - Pandemie

Niemeyer ist Mitglied der Kleinpartei Basisdemokratische Partei Deutschland. Er trat mehrfach bei Kundgebungen gegen die Schutzmassnahmen vor dem neuen Coronavirus als Redner auf, darunter auch bei der Großdemonstration am 29. August 2020 in Berlin und in München am 14. Dezember 2021. Auf dieser Demonstration forderte er einen "Schulterschluss zwischen Links und Rechts".

Nähe zur Reichsbürgerbewegung

Ralph Thomas Niemeyer Niemeyer vertritt die gängigen Positionen der Reichsbürgerbewegung und rief im Juni 2022 zu einer "Verfassungsgebenden Versammlung am 17.6.22 in Berlin auf "damit wir aus dem See- und Handelsrecht" heraustreten können. Der Name von Ralph Thomas Niemeyer taucht im Zusammenhang mit der Reichsbürgerorganisation "verfassungsklärende Versammlung" auf. Er bezeichnet sich selbst als "Vorsitzender des Deutschlandkongresses 1989-2021". Der gemeinte "Deutschlandkongress" sei laut Niemeyer am 7. Oktober 1989 in Berlin (DDR) gegründet worden, und später noch einmal am 10. November 1989 in Bonn Bad Godesberg. Am 11. Februar 1990 habe man die "Verfassunggebende Versammlung für das gesamte Deutschland" gegründet, nach (Zitat) "S.H.A.E.F. Gesetz Nr. 52, Artikel 1 vom 12. September 1944 in den Grenzen vom 31.12.1937". Nach Niemeyers Ansicht als juristischer Laie gelte für die Bundesrepublik Deutschland nicht nur ein "NATO Truppenstatut von 1957", sondern es würden weiterhin "S.H.A.E.F. Gesetze" aus der Zeit der Alliierten Besatzungszeit weiterhin gelten. Diese seien lediglich vorübergehend suspendiert. Durch das 2021 im Deutschen Bundestag auf demokratischem Wege erlassene Infektionsschutzgesetz sei in der Bundesrepublik eine Gewaltenteilung, freiheitlich demokratischen Grundordnung und ein Föderalismus nicht mehr existent. Daher würden nach seiner Ansicht die Alliierten des 2. Weltkriegs wieder wieder Hoheitsrechte in Deutschland ausüben. Das deutsche Grundgesetz gelte im übrigen seit der Wiedervereinigung 1990 nicht mehr, da kein Geltungsbereich genannt sei. Wörtlich schreibt Niemeyer in einem Artikel des sächsischen Kleinsenders Ostsachsen TV dazu:

Da die Bundesrepublik Deutschland ihre verfassungsrechtliche Hoheit ausdrücklich auf den Geltungsbereich des „Grundgesetzes“ bezog, ist von den USA durch Streichung des Artikels 23 GG die BRD am 18. Juli 1990 de jure, gleichwohl nicht de facto, aufgelöst worden.

In der Ankündigung eines Videos zur Gründung einer eigenen "Exilregierung" heisst es:

..Nachdem die Machterhaltungsganoven der BRD-Verwaltung in Deutschland nun auch formal das Grundgesetz der BRD ad absurdum geführt haben, mit Verabschiedung der Paragraphen 29a und b des "Infektionsschutzgesetzes" zunächst am 22.4.2021 alle hoheitlichen Belange seitens des Deutschen Bundestages auf die WHO übertragen haben, sowie die Verwaltungsgerichtsbarkeit und den Föderalismus ausgehebelt haben, bestehen die Grundprämissen des Zwei plus Vier Vertrages vom 23.09.1990 nicht mehr und somit treten die suspendierten SHAEF-Gesetze automatisch wieder vollumfänglich in Kraft, denn diese waren nur am 03.10.1990 ausgesetzt worden unter der Voraussetzung, daß die BRD als "vereintes Deutschland" demokratisch, rechtsstaatlich und föderal organisiert sei..

Hinweis: im Infektionsschutzgesetz IfSG gibt es keine § 29a und § 29b. Siehe: IfSG. Es bleibt unklar ob Niemeyer vielleicht die §§ 28a und 28b meint.

Ralph Niemeyer ist mehrfach Gast beim Youtube-Kanal „DruschbaFM“ der Putin-Unterstützer Sergey Filbert und Alina Lipp gewesen. Dort verbreitet er unter anderem die Reichsbürger-Erzählung, Deutschland hätte seit dem Zweiten Weltkrieg keine gültige Verfassung und einen Friedensvertrag mit den ehemaligen Kriegsparteien gebe es nicht.

Texte von Niemeyer erscheinen dazu in Publikationen von "Demokratischer Widerstand" von Anselm Lenz. Ein Zitat von Niemeyer:

..RECHTSSTAAT BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND?
KOMMENTAR von Ralph T. Niemeyer, Vorsitzender des »Deutschlandkongresses« 1989-2021 ... Am 17. Juli 1990 war ich bei den Verhandlungen in Paris zum »Zwei plus Vier-Vertrag« anwesend und bekam so mit, wie US-Außenminister James Baker den BRD-und DDR-Außenministern Hans-Dietrich Genscher und Markus Meckel mitteilte, dass neben der Aufhebung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik auch der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland mit Wirkung zum 18. Juli 1990 um 0 Uhr gestrichen werde.
Streng genommen – und so muß man es ja in rechtlichen Fragen machen, auch wenn oft Menschen meinen, das Völkerrecht sei schwammig – war nach diesem Zeitpunkt kein Bundestag, keine Volkskammer und keine deutsche Regierung mehr berechtigt, staats- und völkerrechtliche Handlungen vorzunehmen. Ich fragte BRD-Außenminister Genscher dazu unmittelbar nach dem Treffen mit Außenminister Baker, aber dieser wiegelte ab: Das sei nur symbolisch zu verstehen, das vereinte Deutschland werde völlig souverän sein.
Dies kann aber aus mehreren Gründen nicht zutreffen, denn nicht nur gilt laut der Fußnoten zum »Zwei plus Vier-Vertrag« nach wie vor das NATO-Truppenstatut von 1957 weiter, sondern auch die S.H.A.E.F.-Gesetze (die Gesetze des alliierten Oberkommandos), die nur als »suspendiert« gelten. Und zwar solange die Bundesrepublik Deutschland nicht den Weg der Gewaltenteilung, der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und des Föderalismus verlässt. Alle drei Bedingungen für die Suspendierung sind durch das »Infektionsschutzgesetz«, insbesondere durch Paragraph 28 b, spätestens seit dem 22. April 2021 nicht mehr erfüllt, womit die Alliierten wieder die Hoheitsrechte ausüben könnten.
Aber: Das »Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland« galt schon vorher nicht mehr. Mit der Streichung des Artikels 23 GG zum 18. Juli 1990 – womit man sicherstellen wollte, dass »nur« die DDR und nicht eventuell noch andere Gebiete des alten Reiches in den Grenzen vom 31.12.1937 jenseits der Oder-Neiße-Linie »beitreten« würden – ist vermutlich aus Versehen eingetreten, was sich kein noch so irrer »Reichsbürger« hätte zusammenphantasieren können: Der Geltungsbereich des »Grundgesetzes« ist weggefallen.. ..Mich beschwichtigten beide immer wieder, dass das vereinte Deutschland ja souverän sein werde, aber meine Frage nach der Verfassung für Deutschland wurde plötzlich immer mit Verweis auf den »Zwei plus Vier-Vertrag« abgebügelt. Dabei ist auch nach Artikel 43 der Haager Landkriegsordnung von 1910 ein »Grundgesetz« stets nur ein Provisorium auf Zeit und keine Verfassung. Auch wenn ich mir dieses inhaltlich durchaus wünschen würde. Deshalb ist in Artikel 146 GG geregelt, daß eine Deutsche Verfassung in freier Selbstbestimmung zu schaffen ist.. ..Da die BRD ihre verfassungsrechtliche Hoheit ausdrücklich auf den Geltungsbereich des »Grundgesetzes« bezog, ist von den USA durch Streichung des Artikels 23 GG die Bundesrepublik Deutschland am 18. Juli 1990 de jure, gleichwohl nicht de facto, aufgelöst worden.
AUF DEM WEG ZUR VERFASSUNG
Über dreißig Jahre lang war der Deutschlandkongress inaktiv, bis zum 29.8.2020, als wir die Ausrufung gemäß Artikel 146 GG unter Beifall bei der bis heute größten Demonstration in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erneuerten. Es gab danach viele Gespräche, auch mit den zwischenzeitlich gegründeten Initiativen. Darunter stellten sich die von Ralph Boes gegründete Gruppe »Unsere Verfassung« und die von Marianne Grimmenstein betriebene »Gemeinwohllobby« als vernünftigste und realistischste dar, da diese mit entsprechender juristischer Vorarbeit hinsichtlich der obigen Aspekte, und ohne tatsächlich zurück ins Kaiserreich oder den Spiegelsaal von Versailles gehen zu müssen, mit einer einfachen völkerrechtlichen Erklärung zu 1871 umsetzbar sind.. ..Es gab 2021 bisher zwei Deutschlandkongress-Tagungen. Bei der zweiten am vergangenen Wochenende im alten Bonner Regierungsviertel sprachen sich alle anwesenden Mitglieder einstimmig dafür aus, in diesem Sinne eine verfassungklärende Versammlung in Form einer Konferenz des Deutschlandkongresses abzuhalten: Am 18. und 19. September 2021 ebenfalls in Bonn, um sodann basisdemokratisch einen gangbaren Weg zur VerfassunggebendenVersammlung zu beschließen...

Werke und Veröffentlichungen

  • Empty Words – some sort of poetry. 1989
  • Wolken zum Frühstück. R G Fischer Verlag, Frankfurt 1990
  • Das Märchen von 'Stiller Fluß' – vom Geheimnis des nächsten Jahrtausends. 1991
  • Kommunisten schnarchen nicht. 1992
  • Als in China das erste Mal ein Sack Reis umfiel. 1995
  • The Verdict – when a state is hijacked. 2002
  • Waiting for the new Führer. 2003
  • Under Attack – Morning Dawn in Venezuela. Verlag iUniverse, 2004
  • All the Ice of Africa. 2005
  • The Daughters of the Fisherman of Rio Chico. 2006
  • De-Mock-Crazy – the Information Age is over! 2007
  • To Excel/Kaleidoscope Sof. Hardcore Europe Verlag, 2008
  • The Shadow Commission: News from the Land Without Opposition. Verlag Iuniverse Star, 2008
  • If the World was a bank it had been rescued. 2009
  • Germany after Capitalism – The Wagenknecht-Doctrine. 2012

Galerie

Weblinks

  • http://ralph-t-niemeyer.net private Homepage, im September 2022 nicht mehr erreichbar
  • https://deutschlandkongress.net[5] Webseite von Deutschlandkongress, angemeldet von der Kölner Logopädin Dea Heibel. Als Präsident wurde Ralph T. Niemeyer angegeben. Die Betreiber distanzierten sich zuletzt von Niemeyer. Mit Stand von September 2022 ist diese Seite nicht mehr erreichbar. Heibel betrieb auch die Webseite Völkerrechtsforum.net.[6] Heibel ist Gegnerin von Schutzmassnahmen gegen das neue Coronavirus SARS CoV-2 und führende Organisatorin der Querdenken Initiative "Querdenken 221". In dieser Gruppe wurde sie nach einem Streit durch Nana Domena ersetzt. Ihr wurde der Auftritt bei einer Demonstration "Rettet die Kinder" vor der russischen Botschaft zum Verhängnis[7], die am 29. August 2020 stattfand.[8] Ihr Auftritt war nicht mit Querdenken abgesprochen (siehe Bild Galerie). Der Slogan "Rettet die Kinder" bezieht sich auf eine Verschwörungstheorie, die in Qanon populär ist. Sie bezieht sich auf aktuellere Varianten der in rechten Kreisen schon länger kursierenden [[1]]. De facto werden unter Labeln wie „Befreit die Kinder“ über social media-Plattformen extrem rechte Nachrichten geteilt und Verschwörungserzählungen verbreitet.[9] (siehe dazu: Adrenochrom)

Quellennachweise

  1. Werbeflyer von ANNA News Freundesliste:
    Zitat:
    1. „Kai Uwe“ von „BüSo“: Kai-Uwe Ducke
    2. „Evelin Petzia“: korrekter Name Evelin Pietza (ist bei RT Deutsch aufgetreten)
    3. Steffen Roski (Ex-Mitglied DIE LINKE, Ex-Stadtrat von Xanten)
    4. Wolfgang Kamp (trat als „politischer Aktivist“ bei ANNA-News auf)
    5. Stefan Hofbauer (österreichischer Aluhutblogger – „NEOPresse“)
    6. „Yasmyne Pazio“: Yasmine Pazio (Ruptly, kooperiert mit Jürgen Elsässer)
    7. Ralph T. Niemeyer (DIE LINKE, Ex-Ehemann von Sahra Wagenknecht)
    8. „Alexej Dankwald“: Alexej Danckwardt (DIE LINKE, Stadtrat in Leipzig)
    9. „Anja Maria“: vermutlich jene „kreative Persönlichkeit“, die als Anja Maria Estrada in sozialen Netzwerken bekannt ist.
    1..klagemauer.tv
    2. liveleak.com
    3. Neopresse
    4. antikrieg.tv
    5. buergerstimme.com
    6. jungewelt.de
    7. german.ruvr.ru
    8. die-linke-berlin.de
    9. ard.de
    10.schweizmagazin.ch
    11.wiwo.de
    12.slavyangrad.de
    13.deutsche-aktuelle-nachrichten.de
    Blogger und Journalisten:
    Mark Bartalmai ist für ANNA News tätig.Berichtet aus dem Südosten der Ukraine.
    Deutsch sprechendes Segment: Blogger
    1. hinter-der-fichte.blogspot.de
    2. juergenelsaesser.wordpress.com 3. propagandaschau.wordpress.com
    4. willkommen-in-der-realitaet.blogspot.com
    5. hinter-der-fichte.blogspot.de
    6. hinter-der-fichte.blogspot.com
    7. alles-schallundrauch.blogspot.de
    8. politik-im-spiegel.de
    9. kenfm.de
    10.wahrheitsbewegung.net
    11.marsvonpadua.wordpress.com
  2. Interview mit Martin Lejeune, 10.9.2022
    https://www.youtube.com/watch?v=Zkg_-AHEtf8
  3. Betrugsverdacht: Ermittlungen gegen Sahra Wagenknechts Ehemann. In: Der Spiegel, 19. Dezember 2001
  4. Anja Maier: Der Ex von Sahra Wagenknecht. Der rote Ralph. In: die tageszeitung, 13. Juni 2013
  5. Deutschlandkongress, c/o Dea Heibel Praxis, Leuchterstrasse 50 a, D-51069 Köln, Telefon: 0177-6801544
  6. Völkerrechtsforum, Dea Heibel, Platz der Republik 1, D-11011 Berlin, E-Mail: kontakt@völkerrechtsforum.net
  7. Nicht mehr verantwortlich: Dea Heibel Dea Heibel, die sich Anfang Mai für die Leitung der Inititative in Köln gemeldet hat, tritt leider immer noch unter dem Namen „QUERDENKEN-221 Köln“ auf. Und das obwohl Anfang Juli der Neustart unter neuer Leitung kommuniziert wurde. Frau Heibel war am 29.08.2020 in Berlin unabgesprochen und auf eigene Initiative vor der russischen Botschaft. Die Demonstration von QUERDENKEN fand auf der Straße des 17. Juni statt. https://www.facebook.com/story.php?story_fbid=154365379621723&id=101375654920 696 QUERDENKEN-711 distanziert sich hiermit noch einmal ausdrücklich von allen Aktivitäten, die Frau Heibel unter „Querdenken-221“ durchführt. Wir fordern hiermit Frau Heibel noch einmal auf, den Auftritt als Inititiative „QUERDENKEN“ zu unterlassen.
  8. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_90832324/querdenkerker-szene-erlebt-peinlichste-revolution-aller-zeiten.html
  9. https://www.bicc.de/fileadmin/Dateien/pdf/Projekte/CoRE/CoRE_Kurzgutachten3_2020.pdf