Bürgerbewegung IBAM

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Vorstellung der NoName Partei durch Lothar Hirneise am 17.4.2020
Webseite der IBAM (Ende April 2020)
IBAM 2020.jpg
Hinweis auf fehlendes Impressum auf der Webseite der IBAM (Bild: 26.4.2020)

Die Bürgerbewegung IBAM (IchbinandererMeinung, auch "NoName Partei") ist ein im April 2020 gebildeter Zusammenschluss von Personen, die sich zur Zeit der COVID-19 Pandemie durch das Coronavirus SARS-2 CoV-2 gegen staatliche und behördliche Schutzmaßnahmen gegen eine Infektion durch das CoV-2 Virus in Deutschland organisieren. Sprecher der Gruppe ist der ehemalige Krankenpfleger und jetzige Unternehmer Lothar Hirneise, der sich im April 2020 in Mallorca aufhält. Wie viele Personen sich der IBAM angeschlossen haben, ist unklar. Auf der eigenen Webseite wird ein kommerzielles Stockfoto gezeigt, das eine grössere Gruppe vorzeigt und somit eine große Anhängerschaft suggeriert. Auf Impfgegnerwebseiten wird die Aktion einzig Lothar Hirneise zugeordnet. Eine Rezeption dieser Gruppe ist Ende April 2020 nicht erkennbar. In einem Video vom 17. April 2020 stellte Hirneise die Organisation als zukünftige "NoName Partei" vor.

Die Gruppe aus dem Spektrum der Impfgegner verbreitet neben Verschwörungstheorien unter anderem das Narrativ dass die Maßnahmen gegen die CoronavirusInfektion mehr Menschen das Leben kosten als die COVID-19 Krankheit selbst. Auch wird die Falschmeldung verbreitet, dass der CoV-2-Test in der Hälfte der Fälle ein falsches Ergebnis liefere. Eine gleichlautende Behauptung verbreitet auch Wolfgang Wodarg. Hirneise verbreitete über ein Interview mit Rubikon vom 20. Aprl 2020, dass es auf Mallorca lediglich zwei an COVID-19 Verstorbene gegeben habe. Das spanische Gesundheitsministerium gibt jedoch für den 24. April 2020 eine Zahl von 179 Verstorbenen an, bei 1859 Infizierten.[1]

Die Gruppe um Hirneise betreibt eine anonym bei Hetzner Online unter der IP 78.46.146.150 gehostete[2] Webseite[3]. Ein Impressum fehlt jedoch. Die Betreiber verweisen lediglich auf eine E-Mail-Adresse von Lothar Hirneise. Sie begründen das fehlende Impressum folgendermaßen:

Wir werden immer wieder gefragt, WER steckt hinter dieser Bewegung? WARUM habt ihr kein übliches Impressum? WER ist eigentlich Lothar Hirneise usw.
Wir wollen hier keine Personen in den Vordergrund stellen, sondern unsere Bewegung. Hinzu kommt, dass man heute leider sehr schnell, sehr große Repressalien erwarten muss, wenn man seine Meinung äußert. Bis hin zu Verhaftungen und sogar Einweisungen in Psychiatrien, wie wir ja alle in den letzten Tagen gesehen haben. Daher ist es wohl für jeden verständlich, dass wir keine Adresse veröffentlichen.
Da diese Seite übrigens nicht von einer deutschen Firma betrieben wird, besteht auch keine Impressumspflicht.

In englischer Sprache heißt es: As this page is not operated by a German company, there is no obligation to provide an imprint.

Diese Ansicht ist übrigens nicht korrekt. Wenn sich eine fremdländische Seite explizit an deutsche Verbraucher richtet, unterliegt sie der Impressumspflicht.[4]

Forderungen

Die Gruppe verbreitet einen Forderungskatalog. Die wirtschaftlichen Folgen von Betriebsschließungen und anderen Maßnahmen seien vom Staat, also von den Steuerzahlenden, zu bezahlen. Eine Forderung der IBAM ist die Vorgehensweisen der Präsidenten Jair Bolsonaro in Brasilien oder von Alexander Lukaschenko in Weißrussland in Zeiten der Pandemie zum Vorbild zu nehmen. Die Gruppe fordert auch einen Untersuchungsausschuss Corona über Maßnahmen in Deutschland und der EU.

Ähnliche Organisationen und Bestrebungen

Ähnliche Bestrebungen wie die der Bürgerbewegung IBAM werden verfolgt von:

  • „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ von Anselm Lenz, die letzendlich völlig die Kontrolle über die von ihr initiiierten "Hygienedemos" verlor, die zu einem Sammelbecken von rechtsgerichteten Verschwörungstheoretikern, Impfgegnern und sowohl links- als auch rechtsgerichteten Protestierenden wurde.
  • die Protestparteiinitiative Widerstand2020 von Bodo Schiffmann (April 2020)
  • Gruppe „Ärzte für Aufklärung“, die vor allem aus Homöopathen, Alternativmedizinern und Gegnern der wissenschaftlichen Medizin besteht
  • Vereinigung „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.“ (MGfD)[5], gegründet von Sucharit Bhakdi
  • eine 99% Bewegung des ehemaligen SPD-Politikers Olav Müller versucht ebenfalls Gegner von staatlichen Massnahmen gegen das Coronavirus an sich zu ziehen. Müller kooperiert mit der Widerstand2020 Parteiintiative. Müllers Gruppierung verbreitet unter anderem die Verschwörungstheorie der Chemtrails.

Quellennachweise

  1. el Periódico: Coronavirus en Mallorca: Última hora de los casos en Baleares
  2. WhoIs-Abfrage mit Toolforge.org
  3. http://www.ichbinanderermeinung.de
  4. Selbstständig im Netz: Impressumspflicht für fremdsprachige Websites
  5. „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.“ (mwgfd.de), Wittgasse 9, D-94032 Passau
    Sucharit Bhakdi, Vorsitzender der MWGFD e.V., Ronald Weikl, stellv. Vorsitzender der MWGFD e.V.