Bürgerbewegung IBAM

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Vorstellung der NoName Partei durch Lothar Hirneise am 17.4.2020
Webseite der IBAM (Ende April 2020)
IBAM 2020.jpg
Hinweis auf fehlendes Impressum auf der Webseite der IBAM (Bild: 26.4.2020)
Faktenfuchs des bayerischen Rundfunk zu IBAM (2020)

Die Bürgerbewegung IBAM (IchbinandererMeinung, auch "NoName Partei") ist ein im April 2020 gebildeter Zusammenschluss von Personen, die sich zur Zeit der COVID-19 Pandemie durch das Coronavirus SARS-2 CoV-2 gegen staatliche und behördliche Schutzmaßnahmen gegen eine Infektion durch das CoV-2 Virus in Deutschland organisieren. Sprecher der Gruppe ist der ehemalige Krankenpfleger und jetzige Unternehmer Lothar Hirneise, der sich im April 2020 in Mallorca aufhält. Wie viele Personen sich der IBAM angeschlossen haben, ist unklar. Auf der eigenen Webseite wird ein kommerzielles Stockfoto gezeigt, das eine grössere Gruppe vorzeigt und somit eine große Anhängerschaft suggeriert. Auch wurde ein anderes kaufbares Stockphoto derart manipuliert, dass der Eindruck entsteht als ob eine Gruppe von Personen Plakate der IBAM auf einer Demonstration zeigen würde.[1] Auf Impfgegnerwebseiten wird die Aktion IBAM einzig Lothar Hirneise zugeordnet. Eine Rezeption dieser Gruppe ist Ende April 2020 nicht erkennbar, bis auf einen Faktenfuchs-Beitrag des BR:

Fazit
Die Seite ichbinanderermeinung.de ist als Desinformation einzustufen. Dafür sprechen verschiedene Indizien: So hatte die Seite mehrere Wochen lang kein Impressum. Nach einer grundlegenden Überarbeitung der Webseite finden sich dort nun die Namen von zwei Verantwortlichen, weitere Mitglieder des Teams werden nicht namentlich genannt. IBAM-Sprecher Lothar Hirneise gab bereits verschwörungstheoretischen Medien wie KenFM und Rubikon Interviews.
Viele der Text-Beiträge greifen bekannte Corona-Mythen auf. Andere Informationen wie die Aussage, dass RKI "verweigere" Obduktionen sind veraltet und bleiben über einen längeren Zeitraum unkorrigiert. Manche Aussagen, wie die Behauptung, man dürfe in Deutschland nicht alleine spazieren gehen, sind falsch. Auch die Verwendung von Stockfotos, die teilweise bearbeitet worden sind, für Kampagnenmaterialien ist problematisch. Bei älteren oder ungeübten Internetnutzern könnte so der Eindruck entstehen, all diese Personen seien tatsächlich Unterstützer der Bewegung.
[2] In einem Video vom 17. April 2020 stellte Hirneise die Organisation als zukünftige "NoName Partei" vor. Tatsächlich kam es bisher lediglich zur Vorbereitung zur Bildung eines Vereins.

Die Gruppe aus dem Spektrum der Impfgegner verbreitet neben Verschwörungstheorien unter anderem das Narrativ dass die Maßnahmen gegen die CoronavirusInfektion mehr Menschen das Leben kosten als die COVID-19 Krankheit selbst. Auch wird die Falschmeldung verbreitet, dass der CoV-2-Test in der Hälfte der Fälle ein falsches Ergebnis liefere. Eine gleichlautende Behauptung verbreitet auch Wolfgang Wodarg. Hirneise verbreitete über ein Interview mit Rubikon vom 20. April 2020, dass es auf Mallorca lediglich zwei an COVID-19 Verstorbene gegeben habe. Das spanische Gesundheitsministerium gibt jedoch für den 24. April 2020 eine Zahl von 179 Verstorbenen an, bei 1859 Infizierten.[3]

Die Gruppe um Hirneise betreibt eine anonym bei Hetzner Online unter der IP 78.46.146.150 gehostete[4] Webseite[5] Wochenlang blieb die Webseite ohne Impressum. Die Betreiber verwiesen lediglich auf eine E-Mail-Adresse von Lothar Hirneise. Sie begründeten das fehlende Impressum folgendermaßen:

Wir werden immer wieder gefragt, WER steckt hinter dieser Bewegung? WARUM habt ihr kein übliches Impressum? WER ist eigentlich Lothar Hirneise usw.
Wir wollen hier keine Personen in den Vordergrund stellen, sondern unsere Bewegung. Hinzu kommt, dass man heute leider sehr schnell, sehr große Repressalien erwarten muss, wenn man seine Meinung äußert. Bis hin zu Verhaftungen und sogar Einweisungen in Psychiatrien, wie wir ja alle in den letzten Tagen gesehen haben. Daher ist es wohl für jeden verständlich, dass wir keine Adresse veröffentlichen.
Da diese Seite übrigens nicht von einer deutschen Firma betrieben wird, besteht auch keine Impressumspflicht.

In englischer Sprache heißt es: As this page is not operated by a German company, there is no obligation to provide an imprint.

Diese Ansicht ist übrigens nicht korrekt. Wenn sich eine fremdländische Seite explizit an deutsche Verbraucher richtet, unterliegt sie der Impressumspflicht.[6]

Seit Anfang Mai 2020 gibt die Webseite nun ein Impressum an. Betreiber ist jetzt ein "IBAM e.V. in Gründung" mit Sitz in Kernen in Baden-Württemberg angeführt. Als 1. und 2. Vorsitzender werden Klaus Pertl und Lothar Hirneise genannt. Auf Nachfrage erklärt Sprecher Hirneise am Telefon dem bayerischen Rundfunk, man habe sich nach ursprünglichen Bedenken nun doch zu einem Impressum entschlossen - "weil wir jetzt eine Bürgerbewegung sind".[7]

Forderungen

Die Gruppe verbreitet einen Forderungskatalog. Die wirtschaftlichen Folgen von Betriebsschließungen und anderen Maßnahmen seien vom Staat, also von den Steuerzahlenden, zu bezahlen. Eine Forderung der IBAM ist die Vorgehensweisen der Präsidenten Jair Bolsonaro in Brasilien oder von Alexander Lukaschenko in Weißrussland in Zeiten der Pandemie zum Vorbild zu nehmen. Die Gruppe fordert auch einen Untersuchungsausschuss Corona über Maßnahmen in Deutschland und der EU.

Organisationen, Parteien und Bestrebungen mit ähnlichen Zielen

Siehe Artikel Liste von Organisationen und Parteien gegen staatliche Schutzmassnahmen gegen die Coronaviruspandemie 2020.

Weblinks

Quellennachweise

  1. https://www.br.de/nachrichten/wissen/faktenfuchs-wie-der-corona-widerstand-desinformation-nutzt,Ry1w3hJ
  2. https://www.br.de/nachrichten/wissen/faktenfuchs-wie-der-corona-widerstand-desinformation-nutzt,Ry1w3hJ
  3. el Periódico: Coronavirus en Mallorca: Última hora de los casos en Baleares
  4. WhoIs-Abfrage mit Toolforge.org
  5. http://www.ichbinanderermeinung.de
  6. Selbstständig im Netz: Impressumspflicht für fremdsprachige Websites
  7. https://www.br.de/nachrichten/wissen/faktenfuchs-wie-der-corona-widerstand-desinformation-nutzt,Ry1w3hJ