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Zeile 14: − LG Düsseldorf - 12 O 55/14 - Urt. v. 11.03.15 + − Die Bewerbung eines „elektogalvanischen Gerätes“, das innerhalb einer Wasserleitung angeordnet werden und dem Schutz vor Korrosion und Kalkablagerungen sowie der Minimierung bereits bestehender Verkalkung dienen soll, ist zur Irreführung der angesprochenen Verkehrskreise geeignet, sofern bislang keine wissenschaftlich belastbaren Nachweise für entsprechende Wirkungen existieren. − ------------------------------------------------ Zeile 29:
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Diskussion:Esoterische Mauertrockenlegung (Quelltext anzeigen)
Version vom 1. September 2016, 15:24 Uhr
, 15:24, 1. Sep. 2016→Urteile
Zur Frage der wettbewerbsrechtlichen Verantwortlichkeit des Geschäftsführers einer GmbH für den unlauteren Internetauftritt dieser Gesellschaft als Täter.
Zur Frage der wettbewerbsrechtlichen Verantwortlichkeit des Geschäftsführers einer GmbH für den unlauteren Internetauftritt dieser Gesellschaft als Täter.
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LG München I - 17 HK O 7546/10 - Urt. v. 18.12.14
LG München I - 17 HK O 7546/10 - Urt. v. 18.12.14
Die Bewerbung eines Gerätes, das im Wege der Aussendung niederfrequenter elektromagnetischer Wellen feuchtes Mauerwerk trocknen soll, mit Behauptungen wie „wir entfeuchten Mauern nach dem elektrokybernetischen Verfahren“, „E. hat einen Meilenstein in der Weiterentwicklung der elektrophysikalischen Mauerwerksentfeuchtung gesetzt“, „wir erhöhen die Verdunstung um ein Vielfaches ... wir orientieren das Wasser zurück ins Erdreich ... beide Effekte schützen so das Mauerwerk vor Wiederdurchfeuchtung“ resp. „am Ende haben Sie ein entfeuchtetes Mauerwerk, mit Garantie“ ist zur Irreführung geeignet, sofern die behaupteten Wirkungen wissenschaftlich nicht belegt sind.
Die Bewerbung eines Gerätes, das im Wege der Aussendung niederfrequenter elektromagnetischer Wellen feuchtes Mauerwerk trocknen soll, mit Behauptungen wie „wir entfeuchten Mauern nach dem elektrokybernetischen Verfahren“, „E. hat einen Meilenstein in der Weiterentwicklung der elektrophysikalischen Mauerwerksentfeuchtung gesetzt“, „wir erhöhen die Verdunstung um ein Vielfaches ... wir orientieren das Wasser zurück ins Erdreich ... beide Effekte schützen so das Mauerwerk vor Wiederdurchfeuchtung“ resp. „am Ende haben Sie ein entfeuchtetes Mauerwerk, mit Garantie“ ist zur Irreführung geeignet, sofern die behaupteten Wirkungen wissenschaftlich nicht belegt sind.
3Weil dadurch zugleich dem Kläger die Chance genommen wird, den von ihm begonnenen Rechtsstreit ohne eigene Kostenbelastung zum Erfolg zu führen, spricht dies dafür, es als billig und angemessen i.S.d. § 91 a ZPO zu bewerten, dem beweisbelasteten Prozessgegner alle Kosten aufzuerlegen.
3Weil dadurch zugleich dem Kläger die Chance genommen wird, den von ihm begonnenen Rechtsstreit ohne eigene Kostenbelastung zum Erfolg zu führen, spricht dies dafür, es als billig und angemessen i.S.d. § 91 a ZPO zu bewerten, dem beweisbelasteten Prozessgegner alle Kosten aufzuerlegen.
==Kommentare==
==Kommentare==
Diese Lobbyvereinigung EURAFEM aus dem [[Aquapol]]-Artikel würde auch gut hier rein passen. --[[Benutzer:Skrzypczajk|Skrzypczajk]] 21:42, 2. Jan. 2011 (CET)
Diese Lobbyvereinigung EURAFEM aus dem [[Aquapol]]-Artikel würde auch gut hier rein passen. --[[Benutzer:Skrzypczajk|Skrzypczajk]] 21:42, 2. Jan. 2011 (CET)
:darf ich meinen Auflauf noch zu Ende backen? Der ist noch im Ofen, jobbedingt sehr spät. Ansonsten sind wir ja ein Gemeinschaftsprojekt... [[Benutzer:Dominik|Dominik]] 23:11, 2. Jan. 2011 (CET)
:darf ich meinen Auflauf noch zu Ende backen? Der ist noch im Ofen, jobbedingt sehr spät. Ansonsten sind wir ja ein Gemeinschaftsprojekt... [[Benutzer:Dominik|Dominik]] 23:11, 2. Jan. 2011 (CET)