Änderungen

Die Bundeszentrale für politische Bildung schrieb im März 2021 zur Basisdemokratischen Partei Deutschland:

Die Bundeszentrale für politische Bildung schrieb im März 2021 zur Basisdemokratischen Partei Deutschland:

:''Thematischer Schwerpunkt der Partei auch im Landtagswahlkampf ist die Kritik an den staatlichen Corona-Maßnahmen. Weiterhin tritt dieBasis gegen verpflichtende Impfungen ein und schätzt das 5G-Mobilfunknetz als gesundheitsgefährdend ein. Die Corona-Krise zeige auch, dass die Meinungsfreiheit derzeit nicht gewährleistet sei. Es herrsche aktuell eine „Zeit der Gleichschaltung“. Gesetzliche Rundfunkgebühren lehnt dieBasis ab. In der Gesundheitspolitik fordert die Partei die Gleichstellung von sogenannten alternativ-medizinischen Therapieformen und der „Schulmedizin“. In der Schulpolitik ist eine zentrale Forderung, den Eltern bei der Schulwahl größtmögliche Wahlfreiheit einzuräumen.''<ref>https://www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/baden-wuerttemberg-2021/326203/diebasis</ref>

:''Thematischer Schwerpunkt der Partei auch im Landtagswahlkampf ist die Kritik an den staatlichen Corona-Maßnahmen. Weiterhin tritt dieBasis gegen verpflichtende Impfungen ein und schätzt das 5G-Mobilfunknetz als gesundheitsgefährdend ein. Die Corona-Krise zeige auch, dass die Meinungsfreiheit derzeit nicht gewährleistet sei. Es herrsche aktuell eine „Zeit der Gleichschaltung“. Gesetzliche Rundfunkgebühren lehnt dieBasis ab. In der Gesundheitspolitik fordert die Partei die Gleichstellung von sogenannten alternativ-medizinischen Therapieformen und der „Schulmedizin“. In der Schulpolitik ist eine zentrale Forderung, den Eltern bei der Schulwahl größtmögliche Wahlfreiheit einzuräumen.''<ref>https://www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/baden-wuerttemberg-2021/326203/diebasis</ref>

==Verdacht auf Nichteinhaltung von Coronaschutzmassnahmen 2021==

==Verdacht auf Nichteinhaltung von Coronaschutzmassnahmen 2021==

Die Berliner Zeitung berichtet am 9. April 2021 über einen Polizeieinsatz in Berlin-Schöneberg, als bei einer Parteiversammlung der Basisdemokratischen Partei die Teilnehmer sich nicht an entsprechende Vorschriften hielten. Die Versammlung wurde aufgelöst. Nach Erkenntnissen der Polizei hätten sich rund 25 Personen dicht gedrängt in einer Wohnung in der Bülowstrasse in Schöneberg versammelt und dabei die Hygienevorschriften ignoriert. Trotz heruntergelassener Jalousien konnten die Einsatzkräfte sehen, dass die Teilnehmer ohne Mund-Nasen-Schutz und ohne den notwendigen Abstand zusammensaßen. Nach Angaben der Polizei habe der Vorsitzende weder ein Hygienekonzept noch eine Teilnehmerliste vorlegen können. Es wurden sodann von der Polizei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und die Teilnehmer mussten die Wohnung verlassen.<ref>https://www.berliner-zeitung.de/news/polizeibericht-berlin/berliner-polizei-loest-parteiversammlung-von-corona-kritiker-auf-li.150999</ref>

Die Berliner Zeitung berichtet am 9. April 2021 über einen Polizeieinsatz in Berlin-Schöneberg, als bei einer Parteiversammlung der Basisdemokratischen Partei die Teilnehmer sich nicht an entsprechende Vorschriften hielten. Die Versammlung wurde aufgelöst. Nach Erkenntnissen der Polizei hätten sich rund 25 Personen dicht gedrängt in einer Wohnung in der Bülowstrasse in Schöneberg versammelt und dabei die Hygienevorschriften ignoriert. Trotz heruntergelassener Jalousien konnten die Einsatzkräfte sehen, dass die Teilnehmer ohne Mund-Nasen-Schutz und ohne den notwendigen Abstand zusammensaßen. Nach Angaben der Polizei habe der Vorsitzende weder ein Hygienekonzept noch eine Teilnehmerliste vorlegen können. Es wurden sodann von der Polizei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und die Teilnehmer mussten die Wohnung verlassen.<ref>https://www.berliner-zeitung.de/news/polizeibericht-berlin/berliner-polizei-loest-parteiversammlung-von-corona-kritiker-auf-li.150999</ref>