Änderungen

Laut Bundesinnenministerium sei eine

Laut Bundesinnenministerium sei eine

:''..antisemitisch konnotierte verschwörungstheoretische Verächtlichmachung von staatlichen Institutionen Deutschlands und anderer Länder''  

:''..antisemitisch konnotierte verschwörungstheoretische Verächtlichmachung von staatlichen Institutionen Deutschlands und anderer Länder''  

festgestellt worden.

festgestellt worden. Hinzu kämen Volksverhetzungen, Verunglimpfungen des Staates, Urkundenfälschungen durch Ausgabe eigener Legitimationsdokumente und „szenespezifische Ungehorsamsdelikte“.  

:''"Zweck und Tätigkeit des Vereins laufen den Strafgesetzen zuwider und richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung"''.

:''"Zweck und Tätigkeit des Vereins laufen den Strafgesetzen zuwider und richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung"''.

(Erklärung des Bundesinnenministerium am 12.5.2025)  

(Erklärung des Bundesinnenministerium am 12.5.2025)