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Laut Bundesinnenministerium sei eine
Laut Bundesinnenministerium sei eine
:''..antisemitisch konnotierte verschwörungstheoretische Verächtlichmachung von staatlichen Institutionen Deutschlands und anderer Länder''
:''..antisemitisch konnotierte verschwörungstheoretische Verächtlichmachung von staatlichen Institutionen Deutschlands und anderer Länder''
festgestellt worden.
festgestellt worden. Hinzu kämen Volksverhetzungen, Verunglimpfungen des Staates, Urkundenfälschungen durch Ausgabe eigener Legitimationsdokumente und „szenespezifische Ungehorsamsdelikte“.
:''"Zweck und Tätigkeit des Vereins laufen den Strafgesetzen zuwider und richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung"''.
:''"Zweck und Tätigkeit des Vereins laufen den Strafgesetzen zuwider und richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung"''.
(Erklärung des Bundesinnenministerium am 12.5.2025)
(Erklärung des Bundesinnenministerium am 12.5.2025)