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[[image:Glueckskaefer Hans Tolzin.jpg|Werbung für Glückskäfer-Versicherung durch den deutschen [[Impfgegner]] [[Hans Tolzin]] in "besser leben 08/2014" des [[Scientology|Scientologen]] [[Michael Hinz]] (alias Kent)|400px|thumb]]

[[image:Glueckskaefer Hans Tolzin.jpg|Werbung für Glückskäfer-Versicherung durch den deutschen [[Impfgegner]] [[Hans Tolzin]] in [[Kent-Depesche]]/"besser leben 08/2014" des [[Scientology|Scientologen]] [[Michael Hinz]] (alias Kent)|400px|thumb]]

'''Solidargemeinschaft''' (auch ''freie Solidargemeinschaft'', ''Unterstützungseinrichtung'' oder ''Gesundheitsfonds'') bezeichnet in Deutschland Vereine oder sonstige Organisationen, die Mitgliedern oder zahlenden Kunden versicherungesähnliche Dienstleistungen anbieten wie gesetzliche Krankenkassen oder private Krankenversicherungen. Die Vereine basieren auf dem Prinzip einer vereinsweiten und nach oben begrenzten Solidarität und sehen sich als Alternative für herkömmliche Krankenkassen und Krankenversicherungen. Nach Angaben des Deutschlandfunks sollen mit Stand von 2019 in Deutschland 20.000 Menschen Dienste von Solidargemeinschaften in Anspruch nehmen.<ref>https://www.deutschlandfunkkultur.de/solidargemeinschaften-ohne-rechtsanspruch-eine-alternative.990.de.html?dram:article_id=420001</ref><ref>https://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/krankenkassen/article/977037/konkurrenz-gkv-pkv-solidargemeinschaft-statt-krankenkasse.html</ref> Eine staatliche Anerkennung als Ersatz für eine Mitgliedschaft in einer gesetzlichen Krankenkasse oder privaten Krankenversicherung besteht bei Solidargemeinschaften nicht. Das heisst: die Mitgliedschaft in einer Solidargemeinschaft entspricht nicht den Ansprüchen einer  Versicherungspflicht in Deutschland.

'''Solidargemeinschaft''' (auch ''freie Solidargemeinschaft'', ''Unterstützungseinrichtung'' oder ''Gesundheitsfonds'') bezeichnet in Deutschland Vereine oder sonstige Organisationen, die Mitgliedern oder zahlenden Kunden versicherungesähnliche Dienstleistungen anbieten wie gesetzliche Krankenkassen oder private Krankenversicherungen. Die Vereine basieren auf dem Prinzip einer vereinsweiten und nach oben begrenzten Solidarität und sehen sich als Alternative für herkömmliche Krankenkassen und Krankenversicherungen. Nach Angaben des Deutschlandfunks sollen mit Stand von 2019 in Deutschland 20.000 Menschen Dienste von Solidargemeinschaften in Anspruch nehmen.<ref>https://www.deutschlandfunkkultur.de/solidargemeinschaften-ohne-rechtsanspruch-eine-alternative.990.de.html?dram:article_id=420001</ref><ref>https://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/krankenkassen/article/977037/konkurrenz-gkv-pkv-solidargemeinschaft-statt-krankenkasse.html</ref> Eine staatliche Anerkennung als Ersatz für eine Mitgliedschaft in einer gesetzlichen Krankenkasse oder privaten Krankenversicherung besteht bei Solidargemeinschaften nicht. Das heisst: die Mitgliedschaft in einer Solidargemeinschaft entspricht nicht den Ansprüchen einer  Versicherungspflicht in Deutschland.

Nach Angaben der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) sollen die Mitglieder der verschiedenen Solidargemeinschaften eine "günstigere Mitgliederstruktur" aufweisen und seien seltener krank als die allgemeine Bevölkerung. Dies sei einer der Gründe für das Preisniveau bei Solidargemeinschaften. So sollen nach Angaben der Solidago die Ausgaben 30% unter denen von Krankenkassen oder Krankenversicherungen liegen. Solidarität bedeutet daher in Solidargemeinschaftskreisen lediglich die finanziell nach oben gedeckelte Solidarität innerhalb des eigenen Vereins, keinesfalls eine tatsächliche Solidaritätgemeinschaft aller Einwohner eines Landes oder einer Region. Der Kontrahierungszwang von 1996 versuchte bereits 1996 entsprechende Vorteile für die GKV und 2009 dann auch in der PKV zu begrenzen, weil er für Erkrankte Nachteile hat.

Nach Angaben der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) sollen die Mitglieder der verschiedenen Solidargemeinschaften eine "günstigere Mitgliederstruktur" aufweisen und seien seltener krank als die allgemeine Bevölkerung. Dies sei einer der Gründe für das Preisniveau bei Solidargemeinschaften. So sollen nach Angaben der Solidago die Ausgaben 30% unter denen von Krankenkassen oder Krankenversicherungen liegen. Solidarität bedeutet daher in Solidargemeinschaftskreisen lediglich die finanziell nach oben gedeckelte Solidarität innerhalb des eigenen Vereins, keinesfalls eine tatsächliche Solidaritätgemeinschaft aller Einwohner eines Landes oder einer Region. Der Kontrahierungszwang von 1996 versuchte bereits 1996 entsprechende Vorteile für die GKV und 2009 dann auch in der PKV zu begrenzen, weil er für Erkrankte Nachteile hat.

Seit 2007/2009 (GKV-WSG) gibt es in Deutschland eine allgemeine Versicherungspflicht. Mitglieder sowohl der gesetzlichen Krankenkassen, noch die der privaten Krankenversicherungen dürfen diese einfach verlassen, etwa um Mitglied einer Solidargemeinschaft zu werden. Solidargemeinschaften setzen deswegen teilweise auf illegale Methoden, um herkömmliche Versicherungen verlassen zu können. Beliebt ist die Empfehlung sich in Deutschland abzumelden und den Pass abzugeben. Ein anderer gesetzeswideriger Trick kursiert in der [[Truther]]szene:

Bei einigen der Solidargemeinschaften ist eine Nähe zu den [[Reichsbürgerbewegung]] zu beobachten. Alleine aus [[Scheinstaat]] "NeuDeutschland"/Königreich Deutschland heraus, welches der Reichsbürgerbewegung zuzuordnen ist, wurden vier Versuche bekannt krakenversicherungsähnliche Dienstleistungen im Sinne einer Solidargemeinschaft anzubieten: Der Gesundheitsfond (aufgelöst), NeuDeutsche Gesundheitskasse, NDGK (aufgelöst), Deutsche Gesundheitskasse, DGK (eingestellt) und Deutsche Gesundheit, DG (in Abwicklung).

:''..Um aus der gesetzlichen KK austreten zu können, kann man sich im Internet den günstigsten Krankenkassen-Anbieter heraussuchen, bei der Neuen KK anmelden und die alte KK darüber informieren, dass man wechselt.<br>Bitte diesbezüglich um eine schriftliche Bestätigung der alten KK und Löschung deiner Daten (DSGVO). Sobald du dies innerhalb von 14 Tagen schriftlich hast, nimm von deinem 14-tägigen Widerrufsrecht bei der neuen KK Gebrauch und kündige deinen Vertrag. Da die Krankenkassen untereinander nicht wirklich kommunizieren, ist es ein Kinderspiel da raus zu kommen. Dies wurde schon mehrfach erfolgreich praktiziert..''

Der Autor dieses Tricks gibt auch Hinweise zur Beschaffung gefälschter Impfbescheinigungen damit ungeimpfte Kleinkinder Kindergärten besuchen können. Ein anderer, selbstständiger Solidargemeinschaftler aus der deutschen [[Reichsbürger]]szene berichtet darüber nur über nichtpfändbaren Besitz zu verfügen. Eigene Kinder seien über die Mütter herkömmlich versichert. Nach schriftlicher Kündigung und nach fünf Monaten der Nichtzahlung der Versicherungsbeiträge sei es ihm in Deutschland gelungen aus seiner Versicherung auszuscheiden. Der unbekannte Autor berichtet eine Bestätigung des Endes der KV-Mitgliedschaft erhalten zu haben ohne Begleichung der offenen Versicherungsbeiträge und ohne einen Nachversicherungsnachweis zu erbringen. Als Folge sei es zu vergeblichen Vollstreckungsversuchen und einer "Hausdurchsuchung" gekommen.

 

Bei einigen der Solidargemeinschaften ist eine Nähe zu den [[Reichsbürgerbewegung]] zu beobachten.

Neben den eigentlichen Solidargemeinschaften existiert in Deutschland auch der Verein Bundesarbeitsgemeinschaft von Selbsthilfeeinrichtungen – Solidargemeinschaften im Gesundheitswesen e.V., kurz BASSG, welcher sich für eine staatliche Anerkennung als "''anderweitige Absicherung im Krankheitsfall''" als drittes Krankenversicherungsmodell in Deutschland einsetzt. Der BASSG sollen nach eigenen Angaben rund 8000 Mitglieder angehören. Auch gebe es eine Rückversicherung über einen privaten pax-Versicherungsdienst, der bei Ausgaben über 5000 € in Anspruch genommen werden soll.

Neben den eigentlichen Solidargemeinschaften existiert in Deutschland auch der Verein Bundesarbeitsgemeinschaft von Selbsthilfeeinrichtungen – Solidargemeinschaften im Gesundheitswesen e.V., kurz BASSG, welcher sich für eine staatliche Anerkennung als "''anderweitige Absicherung im Krankheitsfall''" als drittes Krankenversicherungsmodell in Deutschland einsetzt. Der BASSG sollen nach eigenen Angaben rund 8000 Mitglieder angehören. Auch gebe es eine Rückversicherung über einen privaten pax-Versicherungsdienst, der bei Ausgaben über 5000 € in Anspruch genommen werden soll.

==Unterschiede zu gesetzlichen und privaten Krankenkassen (Deutschland)==

==Unterschiede zu gesetzlichen und privaten Krankenkassen (Deutschland)==

Im Gegensatz zu Mitgliedern in gesetzlichen und privaten Krankenkassen haben Kunden oder Mitglieder von Solidargemeinschaften keinen Rechtsanspruch auf bestimmte Leistungen im Gesundheitsbereich. Es fehlt ein verbindlicher Leistungskatalog. Die bekannt gewordenen Solidargemeinschaften mit ihren meist kleinen Mitgliedzahlen (weit unter 1000 Mitglieder) können rein wirtschaftlich an einem einzigen schweren und teuren Krankheitsfall eines Mitglieds zahlungsunfähig werden. Daher gibt es bei Solidargemeinschaften auch Regelungen für die Erstattung nur eines bestimmten festgelegten Zuwendungsrahmens pro Mitglied. Werden die Behandlungskosten überschritten, so muss das Mitglied selbst für nicht erstattete Kosten aufkommen oder staatliche Hilfe in Anspruch nehmen.

Im Gegensatz zu Mitgliedern in gesetzlichen und privaten Krankenkassen haben Kunden oder Mitglieder von Solidargemeinschaften keinen Rechtsanspruch auf bestimmte Leistungen im Gesundheitsbereich. Es fehlt ein verbindlicher Leistungskatalog. Die bekannt gewordenen Solidargemeinschaften mit ihren meist kleinen Mitgliedzahlen (weit unter 1000 Mitglieder) können rein wirtschaftlich an einem einzigen schweren und teuren Krankheitsfall eines Mitglieds zahlungsunfähig werden. Daher gibt es bei Solidargemeinschaften auch Regelungen für die Erstattung nur eines bestimmten festgelegten Zuwendungsrahmens pro Mitglied. Werden die Behandlungskosten überschritten, so muss das Mitglied selbst für nicht erstattete Kosten aufkommen oder staatliche Hilfe in Anspruch nehmen.

Im Gegensatz zum Solidargemeinschaftsprinzip bilden private Krankenversicherungen Rücklagen, die auch dann Erstattungen möglich machen wenn mehrere Mitglieder gleichzeitig einen Großschadenfall anmelden müssen. Gesetzliche Krankenkassen funktionieren nach dem Umlageverfahren, eingenommene Beiträge müssen direkt wieder ausgegeben werden.  

Im Gegensatz zum Solidargemeinschaftsprinzip bilden private Krankenversicherungen Rücklagen, die auch dann Erstattungen möglich machen wenn mehrere Mitglieder gleichzeitig einen Großschadenfall anmelden müssen. Gesetzliche Krankenkassen funktionieren nach dem Umlageverfahren, eingenommene Beiträge müssen direkt wieder ausgegeben werden.  

daraus ergibt sich auch die Frage nach der Zuständigkeit der Aufsichtsbehörden in Deutschland. Während für die Solidargemeinschaften Artabana und Solidago wahrscheinlich eine Art Zuständigkeitslücke zwischen Versicherungsamt und BaFin anzunehmen ist, gehört die NDK in die Zuständigkeit der BaFin.

daraus ergibt sich auch die Frage nach der Zuständigkeit der Aufsichtsbehörden in Deutschland. Während für die Solidargemeinschaften Artabana und Solidago wahrscheinlich eine Art Zuständigkeitslücke zwischen Versicherungsamt und BaFin anzunehmen ist, gehört die NDK in die Zuständigkeit der BaFin.

==Bekannte Solidargemeinschaften im deutschsprachigen Raum==

==Bekannte Solidargemeinschaften im deutschsprachigen Raum==

[[image:Michael Sonntag Glueckskaefer.jpg|"Glückskäfer-Gründer (vormals Artabana) und [[Homöopathie|Homöopath]] Michael Sonntag 2014 beim [[Truther]]-Werbesender [[Bewusst TV]] von [[Jo Conrad]]|320px|thumb]]

[[image:Michael Sonntag Glueckskaefer.jpg|"Glückskäfer-Gründer (vormals Artabana) und Arzt Michael Sonntag aus Arnstein 2014 beim [[Truther]]-Werbesender [[Bewusst TV]] von [[Jo Conrad]]. Sonntag ist [[Homöopathie|Homöopath]] und praktiziert [[Kinesiologie]] nach [[Dietrich Klinghardt]].|320px|thumb]]

[[image:Deutsche Heilfuersorge Beitritterklaerung.jpg|Passus aus der Beitrittserklärung zur Deutschen Heilfürsorge (2018)|320px|thumb]]

[[image:DeGeKa.jpg|Phantasieurkunde zur Anerkennung der Solidargemeinschaft DeGeKa durch [[Reichsbürgerbewegung|Reichsbürger]] Erhard Lorenz|320px|thumb]]

[[image:DeGeKa.jpg|Phantasieurkunde zur Anerkennung der Solidargemeinschaft DeGeKa durch [[Reichsbürgerbewegung|Reichsbürger]] Erhard Lorenz|320px|thumb]]

Insgesamt soll es alleine in Deutschland mehrere hundert Solidargemeinschaften im Sinne dieses Artikels geben. Im einzelnen zu nennen sind:

Insgesamt soll es alleine in Deutschland mehrere hundert Solidargemeinschaften im Sinne dieses Artikels geben. Im einzelnen zu nennen sind:

*verschiedene kirchliche Solidargemeinschaften wie der Verein Pfälzischer Pfarrerinnen und Pfarrer oder Pfarrverein in Baden e.V.

*verschiedene kirchliche Solidargemeinschaften wie der Verein Pfälzischer Pfarrerinnen und Pfarrer oder Pfarrverein in Baden e.V.

*Die [[Neue Deutsche Gesundheitskasse]] (auch NeuDeutsche Gesundheitskasse NDGK) des [[Reichsbürgerbewegung|Reichsbürger]] [[Peter Fitzek]] wurde 2010 von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) als Versicherung aufgelöst und ihre Abwicklung verfügt. Sie dürfte danach nur noch als Unterstützerkasse für pseudo- und alternativmedizinische Leistungen fungieren.

*Die [[Neue Deutsche Gesundheitskasse]] (auch NeuDeutsche Gesundheitskasse NDGK) des [[Reichsbürgerbewegung|Reichsbürger]] [[Peter Fitzek]] wurde 2010 von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) als Versicherung aufgelöst und ihre Abwicklung verfügt. Sie dürfte danach nur noch als Unterstützerkasse für pseudo- und alternativmedizinische Leistungen fungieren.<br>Im April 2020 wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Dresden gegen sieben "Reichsbürger" Anklage erhoben hat, wegen unerlaubter Gründung und unerlaubten Betriebs einer Krankenkasse. Es lag keine Erlaubnis der Bafin vor. Explizit genannt ist die „Deutsche Gesundheitskasse“ von Fitzek, die am 22. April 2017 von vier der Beschuldigten gegründet worden sein soll. Der Geschäftsbetrieb wurde dann Anfang Juli 2017 aufgenommen. Bis November desselben Jahres gewannen die Betreiber 49 Mitglieder und sammelten Mitgliedsbeiträge in Höhe von 8.000 Euro ein.<ref>https://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Sieben-Reichsbuerger-kommen-in-Dresden-wegen-Fantasie-Krankenkasse-vor-Gericht</ref>

 

*Deutsche Heilfürsorge (später auch "Deutsche Gesundheit" / DG) ist der Name einer Solidargemeinschaft, die wie die Neue Deutsche Gesundheitskasse dem Reichsbürger Peter Fitzek zuzuordnen ist. Der Domainamelder ist der Fitzek-Anhänger [[Matthias Alexander Pauqué]]. Im Eigenverständnis sieht sich die Deutsche Heilfürsorge als eine "anderweitige Absicherung im Krankheitsfall". Sie gewähre demnach (ungewisse) Rechtsansprüche und unterliege dennoch nicht einer Versicherungsaufsicht durch die BaFin (der Bundesrepublik Deutschland). Ihre Tätigkeiten seien kein "unerlaubtes Versicherungsgeschäft". Unter anderem warb Pauqué auf der Internetseite www.deutsche-heilfuersorge.de damit, „eine Einzelfallabsicherung im Krankheitsfall“ anzubieten. Beworben wurde die vermeintliche Versicherung mit einer "ganzheitlichen Ausrichtung" sowie "in der Regel 20% Beitragskostensenkung gegenüber Ihrer jetzigen Krankenkasse + Kostenübernahme mit kostenlose Gesundheitsseminare." [Rechtschreibfehler hier nicht korrigiert]. Als Kontaktadresse der Deutschen Heilfürsorge und im Impressum der Seite gab Pauqué an: ''ANSCHRIFT Königreich Deutschland - Der Oberste Souverän - Träger "Deutsche Heilfürsorge" Postfach 100 111 06871 Lutherstadt Wittenberg''. Am 7. März 2018 meldete Spiegel Online dass parallel in mehreren Bundesländern Razzien gegen sogenannte Reichsbürger durchgeführt wurden, die rechtswidrig eine eigene Krankenkasse gegründet haben sollen. Die Ermittlungen richten sich demnach gegen insgesamt zehn Verdächtige. Es wurden verschiedene Objekte durchsucht und dabei Unterlagen und Datenträger beschlagnahmt. Insgesamt lagen 23 Durchsuchungsbeschlüsse vor. In den Statuten hiess es: ''Artikel 2 – Aufgaben - (2) Die "Deutsche Heilfürsorge" ist als Zweck-Betrieb des Staatsvereins KRD verpflichtet, zur Finanzierung des öffentlichen Lebens und zur Erhöhung des Allgemeinwohls sämtliche Überschüsse in den Haushalt des KRD einzustellen.<br>Artikel 7 – Verpflichtung zur Vertraglichkeit - Staatsbürger und Staatsvereinsangehörige des KRD, die in der Bundesrepublik in Deutschland abgemeldet sind und die alleinig der Rechteordnung des Staatsvereins KRD unterstehen, sind verpflichtet, in der "Deutschen Heilfürsorge" abgesichert zu sein.''<br>Heilfürsorge bezeichnet in Deutschland die Übernahme von Krankheitskosten bestimmter Beamtengruppen und Zivildienstleistender sowie von Strafgefangenen und Maßregelvollzugspatienten von deren Dienstherrn bzw. den Bundesländern. Der gewählte Name Deutsche Heilfürsorge ist somit geeignet für eine Verwechselung zu sorgen.

*Deutsche Gesundheitskasse (DeGeKa) des [[Reichsbürgerbewegung|Reichsideologen]] Erhard Lorenz.<ref>https://wiki.sonnenstaatland.com/wiki/Deutsche_Gesundheitskasse</ref> Auch diese Solidargemeinschaft wurde inzwischen  von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) verboten. Das Geschäftsmodell war darauf ausgelegt, sogenannte Reichsbürger monatliche Beiträge zahlen zu lassen und den Anschein zu erwecken, tatsächliche Leistungen im Krankheitsfall zu erbringen.

*Deutsche Gesundheitskasse (DeGeKa) des [[Reichsbürgerbewegung|Reichsideologen]] Erhard Lorenz.<ref>https://wiki.sonnenstaatland.com/wiki/Deutsche_Gesundheitskasse</ref> Auch diese Solidargemeinschaft wurde inzwischen  von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) verboten. Das Geschäftsmodell war darauf ausgelegt, sogenannte Reichsbürger monatliche Beiträge zahlen zu lassen und den Anschein zu erwecken, tatsächliche Leistungen im Krankheitsfall zu erbringen.

*Spargemeinschaft und Unterstützungskasse der Polizei Münster

*Spargemeinschaft und Unterstützungskasse der Polizei Münster

*Projekt Dread Desease. Versichert sind nur schwerere Erkrankungen und der Todesfall. Unterschieden werden ein Basisschutz und ein Komfortschutz.

*Projekt Dread Desease. Versichert sind nur schwerere Erkrankungen und der Todesfall. Unterschieden werden ein Basisschutz und ein Komfortschutz.

==Zitate==

==Zitate==