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==Deutschland Manifest Deutschlandkonferenz Gold-Rot-Schwarz Aufbruch 2012==

==Deutschland Manifest Deutschlandkonferenz Gold-Rot-Schwarz Aufbruch 2012==

Als unbedingte Patrioten anerkennen und schützen wir diese Menschen einer anderen Nation auf deutschem Boden, ohne aus ihnen Deutsche machen zu wollen und – nach dem deutschen Nationsverständnis – machen zu können. Umgekehrt sind z. B. Rußlanddeutsche oder Angehörige der deutsche Minderheiten in Schlesien oder Königsberg oder Teilen des Sudentenlandes trotz ihrer russischen, polnischen oder tschechischen Pässe nach deutschem Nationsbegriff Deutsche (Einheit von Kultur, Sprache und Abstammung) – und werden im Übrigen auch seitens der BRD (Aussiedler) auch so behandelt.

Als unbedingte Patrioten anerkennen und schützen wir diese Menschen einer anderen Nation auf deutschem Boden, ohne aus ihnen Deutsche machen zu wollen und – nach dem deutschen Nationsverständnis – machen zu können. Umgekehrt sind z. B. Rußlanddeutsche oder Angehörige der deutsche Minderheiten in Schlesien oder Königsberg oder Teilen des Sudentenlandes trotz ihrer russischen, polnischen oder tschechischen Pässe nach deutschem Nationsbegriff Deutsche (Einheit von Kultur, Sprache und Abstammung) – und werden im Übrigen auch seitens der BRD (Aussiedler) auch so behandelt.

Und selbst ein Fehlen z. B. der Sprache (jahrzehntelang durften Deutsche in der UdSSR ihre Sprache nicht sprechen, hat man die Elsässer französisiert) ist nach deutschem und burschenschaftlichem Verständnis ein Deutscher, der von Abstammung und Kultur her Deutscher ist auch dann ein solcher, wenn er/sie kein Deutsch spricht. Abstammung und Kultur/Tradition sind damit noch gewichtiger als das Sprechen der Sprache.

Und selbst ein Fehlen z. B. der Sprache (jahrzehntelang durften Deutsche in der UdSSR ihre Sprache nicht sprechen, hat man die Elsässer französisiert) ist nach deutschem und '''burschenschaftlichem''' Verständnis ein Deutscher, der von Abstammung und Kultur her Deutscher ist auch dann ein solcher, wenn er/sie kein Deutsch spricht. Abstammung und Kultur/Tradition sind damit noch gewichtiger als das Sprechen der Sprache.

Umgekehrt hat die Staatsbürgerschaft im Nationsverständnis keine konstituierende Bedeutung für die Nation. Dies gilt insbesondere in einer Zeit, in der die BRD-Staatsbürgerschaft inflationär und ohne Rücksicht auf deutsche Herkunft und Abstammung vergeben wird. Damit befinden wir uns zwar im Konflikt mit dem herrschenden politischen System aber zugleich im Einklang mit den urburschenschaftlichen Prinzipien und dem deutschen Verständnis von Nation. Und daß dieses Verständnis auch die Realität eines Menschen als Angehörigen letztlich immer nur einer Nation widerspiegelt, zeigt sich daran, daß die Übergabe des BRD-Passes und die besondere Betonung des jeweiligen Migrationshintergrundes aus den Eingebürgerten zwar staatsrechtlich BRD-Bürger macht aber auch von ihrem eigenen Selbstverständnis eben keine Deutschen. Das mit der Paßübergabe verbundene und politisch gewollte Bemühen, Nichtdeutsche in der BRD zu integrieren, betont ja gerade ihren Status als (zu integrierende) Ausländer und damit eben Angehörige einer anderen Nation als der deutschen.

Umgekehrt hat die Staatsbürgerschaft im Nationsverständnis keine konstituierende Bedeutung für die Nation. Dies gilt insbesondere in einer Zeit, in der die BRD-Staatsbürgerschaft inflationär und ohne Rücksicht auf deutsche Herkunft und Abstammung vergeben wird. Damit befinden wir uns zwar im Konflikt mit dem herrschenden politischen System aber zugleich im Einklang mit den '''urburschenschaftlichen''' Prinzipien und dem deutschen Verständnis von Nation. Und daß dieses Verständnis auch die Realität eines Menschen als Angehörigen letztlich immer nur einer Nation widerspiegelt, zeigt sich daran, daß die Übergabe des BRD-Passes und die besondere Betonung des jeweiligen Migrationshintergrundes aus den Eingebürgerten zwar staatsrechtlich BRD-Bürger macht aber auch von ihrem eigenen Selbstverständnis eben keine Deutschen. Das mit der Paßübergabe verbundene und politisch gewollte Bemühen, Nichtdeutsche in der BRD zu integrieren, betont ja gerade ihren Status als (zu integrierende) Ausländer und damit eben Angehörige einer anderen Nation als der deutschen.

Der Paß ist demnach für die Frage der Zugehörigkeit zu einer Nation völlig irrelevant, was man ja auch tagtäglich in Flandern, Katalonien, Südtirol, im Baskenland und zunehmend in Schottland, Wales erleben kann und was nach dem Zusammenbruch der UdSSR das Entstehen eigener Staaten wie Serbien, Kroatien, Tschechei, Slowakei, Herzegowina, Montenegro etc. erst begründet hat. All diese Länder hatten z. B. einen jugoslawischen, tschechoslowakischen, etc. Paß, ohne je Angehörige einer „jugoslawischen“, „tschechoslowakischen“ oder „UdSSR-Nation“ gewesen zu sein. Und als der Druck des SU-Imperialismus’ wegfiel, trat für die Menschen das, was sie wirklich und jenseits irgendeines Passes ausmacht, wieder in den Vordergrund: die Zugehörigkeit zu ihrer Nation.

Der Paß ist demnach für die Frage der Zugehörigkeit zu einer Nation völlig irrelevant, was man ja auch tagtäglich in Flandern, Katalonien, Südtirol, im Baskenland und zunehmend in Schottland, Wales erleben kann und was nach dem Zusammenbruch der UdSSR das Entstehen eigener Staaten wie Serbien, Kroatien, Tschechei, Slowakei, Herzegowina, Montenegro etc. erst begründet hat. All diese Länder hatten z. B. einen jugoslawischen, tschechoslowakischen, etc. Paß, ohne je Angehörige einer „jugoslawischen“, „tschechoslowakischen“ oder „UdSSR-Nation“ gewesen zu sein. Und als der Druck des SU-Imperialismus’ wegfiel, trat für die Menschen das, was sie wirklich und jenseits irgendeines Passes ausmacht, wieder in den Vordergrund: die Zugehörigkeit zu ihrer Nation.

Wo Merkels eigentliche politische Prioritäten und Präferenzen liegen, wo sie die Staatsräson der BRD positioniert, das hat sie auf der 60-Jahr-Jubiläumsfeier der CDU am 16. Juni 2005 überdeutlich gemacht: "Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.“ (Eine schon bemerkenswerte und an sich verfassungsfeindliche Aussage einer Demokratie und sozialer Marktwirtschaft verpflichteten Politikerin.) Und dann weiter: „Die Verantwortung Deutschlands für die europäische Einigung, für die transatlantische Partnerschaft, für die Existenz Israels - all das gehört zum Kern der Staatsräson unseres Landes und zur Räson unserer Partei." Sie wäre damit wohl die einzige Politikerin der Welt, die als Staatsräson des eigenen Landes die Wahrung der Interessen Dritter sieht. Und sie erklärt, durch nichts und niemanden legitimiert, in erneut verfassungsfeindlicherweise das Grundgesetz als gegenüber externen Interessen als nachrangig.

Wo Merkels eigentliche politische Prioritäten und Präferenzen liegen, wo sie die Staatsräson der BRD positioniert, das hat sie auf der 60-Jahr-Jubiläumsfeier der CDU am 16. Juni 2005 überdeutlich gemacht: "Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.“ (Eine schon bemerkenswerte und an sich verfassungsfeindliche Aussage einer Demokratie und sozialer Marktwirtschaft verpflichteten Politikerin.) Und dann weiter: „Die Verantwortung Deutschlands für die europäische Einigung, für die transatlantische Partnerschaft, für die Existenz Israels - all das gehört zum Kern der Staatsräson unseres Landes und zur Räson unserer Partei." Sie wäre damit wohl die einzige Politikerin der Welt, die als Staatsräson des eigenen Landes die Wahrung der Interessen Dritter sieht. Und sie erklärt, durch nichts und niemanden legitimiert, in erneut verfassungsfeindlicherweise das Grundgesetz als gegenüber externen Interessen als nachrangig.

Wohin die Reise letztlich gehen soll, hat der nächste Verfassungsfeind, Schäuble, im November 2011 deutlich gemacht. (Und dann weiß man auch, woher Gauck seine o .g. Ideen bezieht.) Schäuble führt vermeintlich harmlos ein, in dem er betont, daß „wir in Deutschland seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen“ seien – eine bemerkenswerte Behauptung, die, als genau das seitens Burschenschafter vor vielen Jahren behauptet wurde, zu Stürmen der Entrüstung wegen verfassungsfeindlicher Kritik an der BRD geführt hat. Heute ist das ein Nebensatz von Schäuble, über den Politik und Medien zur Tagesordnung übergehen. Doch für Schäuble ist das nur eine Hinführung, weil er den „Rückfall in die Regelungsmonopol-Stellung des klassischen Nationalstaats“ durch einen „sehr viel zukunftsweisenderen Ansatz“ verhindert möchte. Ihm geht es – trotz des klaren und eindeutig gegenteiligen Votums des Bundesverfassungsgerichts – um den europäischen Bundesstaat und die diesen implizierende Fiskalunion: „Ich möchte Ihnen ganz klar sagen, daß ich ziemlich überzeugt bin, daß wir in einer Zeit von weniger als 24 Monaten () in der Lage sein werden, das europäische Regelwerk so zu verändern. Wir brauchen nur das Protokoll Numero 14 () im Lissabon-Vertrag, so aufzubauen, daß wir die Grundzüge einer Fiskalunion für die Eurozone schaffen.“ Und genau das geht nach BVerfG-Urteil nicht.

Wohin die Reise letztlich gehen soll, hat der nächste Verfassungsfeind, Schäuble, im November 2011 deutlich gemacht. (Und dann weiß man auch, woher Gauck seine o .g. Ideen bezieht.) Schäuble führt vermeintlich harmlos ein, in dem er betont, daß „wir in Deutschland seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen“ seien – eine bemerkenswerte Behauptung, die, als genau das seitens '''Burschenschafter''' vor vielen Jahren behauptet wurde, zu Stürmen der Entrüstung wegen verfassungsfeindlicher Kritik an der BRD geführt hat. Heute ist das ein Nebensatz von Schäuble, über den Politik und Medien zur Tagesordnung übergehen. Doch für Schäuble ist das nur eine Hinführung, weil er den „Rückfall in die Regelungsmonopol-Stellung des klassischen Nationalstaats“ durch einen „sehr viel zukunftsweisenderen Ansatz“ verhindert möchte. Ihm geht es – trotz des klaren und eindeutig gegenteiligen Votums des Bundesverfassungsgerichts – um den europäischen Bundesstaat und die diesen implizierende Fiskalunion: „Ich möchte Ihnen ganz klar sagen, daß ich ziemlich überzeugt bin, daß wir in einer Zeit von weniger als 24 Monaten () in der Lage sein werden, das europäische Regelwerk so zu verändern. Wir brauchen nur das Protokoll Numero 14 () im Lissabon-Vertrag, so aufzubauen, daß wir die Grundzüge einer Fiskalunion für die Eurozone schaffen.“ Und genau das geht nach BVerfG-Urteil nicht.

Aus der Sicht eines jeden demokratisch und rechtsstaatlich denkenden Menschen ist bei solchen Politikern und ihren klar erklärten, verfassungsfeindlichen und die Freiheit bedrohenden Zielen längst Widerstand zur ersten Bürgerpflicht geworden. Und da Ziele und Absichten komplett offen erklärt werden, kann niemand nachher sagen, man habe das nicht gewußt.

Aus der Sicht eines jeden demokratisch und rechtsstaatlich denkenden Menschen ist bei solchen Politikern und ihren klar erklärten, verfassungsfeindlichen und die Freiheit bedrohenden Zielen längst Widerstand zur ersten Bürgerpflicht geworden. Und da Ziele und Absichten komplett offen erklärt werden, kann niemand nachher sagen, man habe das nicht gewußt.

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==Quellen==

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