81.394
Bearbeitungen
Änderungen
Magnetfeldtherapie (Quelltext anzeigen)
Version vom 16. November 2014, 11:45 Uhr
, 11:45, 16. Nov. 2014→Juristische Aspekte
==Juristische Aspekte==
==Juristische Aspekte==
Das Landgericht (LG) in Koblenz hat mit seinem Urteil vom 08.02.2006 unter dem Az. 3 HK O 71/05 entschieden, dass eine Werbung für Geräte, mit denen eine Magnetfeldtherapie durchgeführt werden könne, als irreführend einzustufen ist.
===Gesetzgebung eröffnet Grauzone===
===Gesetzgebung eröffnet Grauzone===
Der Boom der Geräte u.a. in Deutschland ist auf eine geschickt ausgenutzte Rechtslage zurückzuführen, die den Geräteanbietern den Schutz des Gesetzgebers bieten. Dazu reicht es aus, wenn Hersteller ein technisch sicheres Gerät auf den Markt bringen, es als Klasse IIa-Gerät einstufen und von privatwirtschaftlich arbeitenden Begutachtungsfirmen bewerten lassen. Das verliehene CE-Prüfsiegel garantiert lediglich die technische Sicherheit des Gerätes, nicht aber dessen Wirksamkeit. Für ein Medizinprodukt der Klasse IIa ist kein Wirksamkeitsnachweis erforderlich, obwohl im Medizinproduktegesetz vorgeschrieben ist, dass nur Geräte auf den Markt gelangen dürfen, die ihre Wirksamkeit bewiesen haben. Der deutsche Gesetzgeber hat jedoch auf dem Verordnungswege Ausnahmetatbestände geschaffen, die es ermöglichen, technisch sichere Geräte ohne Wirksamkeitsnachweis in Verkehr zu bringen, die nicht als seriös gelten können.
Der Boom der Geräte u.a. in Deutschland ist auf eine geschickt ausgenutzte Rechtslage zurückzuführen, die den Geräteanbietern den Schutz des Gesetzgebers bieten. Dazu reicht es aus, wenn Hersteller ein technisch sicheres Gerät auf den Markt bringen, es als Klasse IIa-Gerät einstufen und von privatwirtschaftlich arbeitenden Begutachtungsfirmen bewerten lassen. Das verliehene CE-Prüfsiegel garantiert lediglich die technische Sicherheit des Gerätes, nicht aber dessen Wirksamkeit. Für ein Medizinprodukt der Klasse IIa ist kein Wirksamkeitsnachweis erforderlich, obwohl im Medizinproduktegesetz vorgeschrieben ist, dass nur Geräte auf den Markt gelangen dürfen, die ihre Wirksamkeit bewiesen haben. Der deutsche Gesetzgeber hat jedoch auf dem Verordnungswege Ausnahmetatbestände geschaffen, die es ermöglichen, technisch sichere Geräte ohne Wirksamkeitsnachweis in Verkehr zu bringen, die nicht als seriös gelten können.